Corona im Landkreis Wittenberg: Kommunale Gremien im Landkreis können in Videokonferenzen zusammenkommen

Vorläufig befristet bis zum 30. April 2022 hat der Landkreis Wittenberg den angeschlossenen Kommunen die "Feststellung der Notsituation" erklärt. Mit diesem Fachbegriff verbunden ist die Eröffnung von Handlungsoptionen für die Städte und Gemeinden, dass Sitzungen von politischen Gremien wie zum Beispiel Stadt- oder Ortschaftsräten in Form von Videokonferenzen durchgeführt werden können. 

Dem vorausgegangen war die Feststellung der Notsituation durch das Landesverwaltungsamt am 26. November, dass die gleichen Regelungen für den Kreistag vorsieht. Der Schritt war notwendig geworfen nach dem Auslaufen der epidemischen Lage nationaler Tragweite Ende November, für die bereits ähnliche Regelungen seinerzeit auf Bundesebene beschlossen worden waren.

Die Regelung ist eine Kann-Bestimmung, die Kommunen können auch bei Präsenz-Sitzungen bleiben.

Aufgrund der Kürze der Zeit und des damit verbundenen Aufwandes der Änderung der Ladungsformalitäten findet der nächste Kreistag im Landkreis Wittenberg am 6. Dezember aber noch in Präsenz statt - allerdings unter den geltenden 3-G-Regelungen. Ab dem 8. Dezember sind dann alle Kreisgremien-Sitzungen auch als Videokonferenzen ausgelegt.