Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes

Die Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes ist am 14.1.2021 in Kraft getreten und führt zu einer Verschärfung der Testpflicht. Personen, die aus Risikogebieten einreisen, in denen besonders hohe Inzidenzen bestehen oder besonders ansteckende Virusvarianten verbreitet sind, müssen bereits vor der Einreise nachweisen können, dass keine Infektion mit dem Coronavirus besteht. Für Einreisende aus sonstigen Risikogebieten gilt, dass sie innerhalb von 48 Stunden nach Einreise einen Test durchgeführt haben müssen.

Die Verordnung sieht im Wesentlichen das Folgende vor:

  • Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet im Sinne von § 2 Nr. 17 IfSG aufgehalten haben, müssen – wie bisher – die elektronische Einreiseanmeldung unter http://www.einreiseanmeldung.de nutzen. Beförderungsunternehmen müssen den Nachweis kontrollieren (§§ 1 Abs. 1 bis 3, 6 CoronaEinreiseV).
  • Einreisende aus einem Gebiet außerhalb des Schengen-Raumes müssen den Nachweis auch bei der Einreisekontrolle vorlegen (§ 1 Abs. 4 CoronaEinreiseV).
  • Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen spätestens 48 Stunden nach Einreise im Besitz ein negatives Testergebnisses oder eines entsprechenden ärztlichen Zeugnisses sein. Dieses müssen sie dem zuständigen Gesundheitsamt auf Anforderung, die bis zur zehn Tage nach Einreise erfolgen kann, vorlegen (§ 3 Abs. 1 CoronaEinreiseV).
  • Personen, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, in dem besonders hohe Inzidenzen bestehen (sog. „Hochinzidenzgebiet) oder besonders ansteckende Virusvarianten verbreitet („Virusvarianten-Gebiet), müssen bereits vor der Einreise über einen Nachweis verfügen, dass keine Infektion mit dem Coronavirus besteht. Dieser Nachweis muss dem Beförderer vorgelegt und kann auch bei der Einreisekontrolle verlangt werden. Ferner können auch die Gesundheitsämter seine Vorlage verlangen. Welche Regionen Hochinzidenz- oder Virusvarianten-Gebiet sind, stellt das BMG im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt fest (§ 3 Abs. 2 CoronaEinreiseV).
  • Betreiber von Mobilfunknetzen müssen ihre Kunden per SMS über die in Deutschland geltenden Einreise- und Infektionsschutzmaßnahmen informieren. Diese Verpflichtung gilt erst ab dem 1.3.2021 (§ 8 CoronaEinreiseV).