Aufhebung der 1. Rechtsverordnung

In Anbetracht der schwerwiegenden Grundrechtseingriffe wird die Verordnung ständig auf ihre Verhältnismäßigkeit überprüft und an das aktuelle Infektionsgeschehen angepasst.

Gemäß § 13 Abs. 2 Satz 6 der 9. SARS-CoV-2-EindV ist die Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort aufzuheben, sofern innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen die Rate der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus kumulativ den Wert von 200 je 100.000 Einwohner unterschreitet und diese Inzidenz mindestens über einen Zeitraum von fünf Tagen andauert.

Der Landkreis Wittenberg hat innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen die Rate der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus kumulativ den Wert von 200 je 100.000 Einwohner für einen Zeitraum von mindestens fünf Tagen andauernd unterschritten. Damit liegen die Voraussetzungen zur Aufhebung der 1. Rechtsverordnung vom 11. Januar 2021, zuletzt geändert am 29. Januar 2021, gemäß § 13 Abs. 2 Satz 6 der 9. SARS-CoV-2-EindV vor.

Hier geht es zur ursprünglichen 1. Rechtsverordnung.